Mullis 2024 – Aufstieg der Rechten und Regression der Mitte

Die zentralen Argumentationen des 2024 erschienenen Buches von Daniel Mullis werden vor allem im Untertitel erkennbar. Es geht zwar darum, Aussagen über den Aufstieg der Rechten zu machen; dazu wird aber nicht die Rechte, sondern die ›Mitte der Gesellschaft‹ in den Fokus genommen. Dabei wird deutlich, »dass die Mitte zwar nicht von Rechts eingenommen ist, sie aber längst nicht mehr als Garantin der Demokratie gelten kann. Und zwar (…) weil in der Mitte selbst regressive Prozesse im Gange sind, die rechte Politiken begünstigen« (S. 19).

Der Autor interessiert sich für den Umgang der sogenannten Mitte der Gesellschaft mit den Umbrüchen und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es gehe um Prozesse, »die der Mitte der Gesellschaft eingeschrieben sind, die die Rechte anschlussfähig und ihre Erzählungen plausibel machen sowie zugleich die Spielräume für progressive Politiken verengen« (S. 19). Die Analyse interessiert sich in Anlehnung an Helmut Dubiel, der bereits in den 1980er Jahren anlässlich des Erstarkens der ›Republikaner‹ mit dem Thema befasst war, für die Bedeutung von alltagsweltlich verankerten Glückserwartungen und Identitätsvorstellungen bzw. deren Verletzung und Bedrohung (vgl. S. 34).

Zu Beginn des Buches werden die zentralen Konzepte der Analyse geklärt; das geschieht in einer kenntnisreichen und differenzierten Weise.

Regression

Mit Bezug auf Etienne Balibar bezeichnet Mullis Regressionen als »Handlungen, Einstellungen und Affekte, die vermeintliche Privilegien von Etablierten durch den Ausschluss anderer verteidigen beziehungsweise die Re-Installierung von ehemals gewährten Privilegien fordern« (S. 21). Regression sei keineswegs rückwärtsgewandt, sondern impliziere eine Zukunft, die sich deutlich von progressiven Politiken unterscheide. Man sei, so die These mit einer Regression der Mitte konfrontiert. Es komme zu Gewichtsverschiebungen im politischen Raum, auch ohne dass Parteien des Rechtsaußen mehrheitsfähig werden. Diese Entwicklung lastet Mullis der »neoliberal-kapitalistischen Vergesellschaftung sowie der spezifischen Krisenbearbeitung von Rechts« (S. 23) an.

Mitte

Von Mitte wird im Sinne der politischen Selbstverortung gesprochen. Damit sind oftmals auch bestimmte Wertvorstellungen (z.B. Fleiß, Verantwortungsbewusstsein, emotionale Kontrolle) aber auch Exklusionen (z.B. gegenüber Migrant:innen, People of Color, queeren Menschen bzw. gegenüber der Arbeiterschaft) verbunden.

Rechts

Die Rechte wird als ein politisches Projekt gefasst, indem ganz verschiedene Parteien und Institutionen mit durchaus unterschiedlichen Positionierungen zusammenfinden; die Abgrenzungen von Rechts und Rechtsaußen seien dabei nicht immer klar. 

In dem ersten Kapitel werden die Krisen der 2000er Jahre und die damit verbundenen Protestbewegungen dargestellt. Dabei geht es um die Finanzkrise und die damit verbundene europäische Schuldenkrise (2008-2015), um die Konflikte um Migration (seit 2015), um die Corona-Pandemie (2020-2023), um den Krieg in der Ukraine (seit 2014) und schließlich um die Klimakrise, die mit dem Ende der Corona-Pandemie und mit zunehmenden Extremwetterereignissen wieder stärker ins Bewusstsein rückt. Schließlich werden die ›Kulturkämpfe‹ der jüngeren Zeit analysiert, in denen die Themen Migration, Sozialleistungen und Geschlechterpolitik eine zentrale Rolle spielen.

Mullis begreift diese Krisen bzw. Konflikte vor allem als Katalysatoren. Er fragt, wie diese von progressiven vor allem aber auch von regressiven Bewegungen verarbeitet wurden. »Deutlich wird, dass die Krisen Erfahrungen und Gefühlslagen verstärkten, die spätestens seit Ende der 1980er Jahre die Mitte der Gesellschaft umstrukturierten: Gemeint sind die neoliberale marktförmige Individualisierung, die Verschärfung des Wettbewerbsdrucks, Entsolidarisierungsdynamiken sowie der Verlust gesellschaftlicher Utopien bei gleichzeitiger Pluralisierung und auch fortschreitender Ausdifferenzierung der Gesellschaft« (S. 37).

Zwar sei der progressive Protest keinesfalls verschwunden; es sei aber deutlich geworden, dass »rechte Erzählungen und Gefühle an Gewicht gewinnen«; dabei spielten nicht nur die AfD, sondern auch die Unionsparteien eine wichtige Rolle. In diesem Sinne spricht er von Regression der Mitte: »Erstens wurde in den vergangenen Jahren der progressive Protest von relevanten politischen Entscheider:innen tendenziell als Störung gebrandmarkt, während jener von Rechts als legitimer Ausdruck besorgter Bürger verharmlost wurde. (…). Zweitens ist im Laufe der Zeit eine deutliche Verschärfung des Kulturkampfes von Rechts zu beobachten, der die Gesellschaft polarisiert und Sperrklinken zwischen der konservativen und radikalen Rechten zu lösen droht. Und drittens wurde im Laufe der Jahre immer deutlicher, dass rechte Akteur:innen um die Frage des Erhalts oder gar der Rückgewinnung ehemals normalisierter weißer, männlicher und heteronormativer Privilegien kreisen« (S. 38 f.).

Im zweiten Kapitel stehen die mit qualitativen Verfahren gewonnenen Erkenntnisse im Vordergrund. Zum einen wurden fast 50 Interviews mit Bewohner:innen zweier Stadtteile in Frankfurt am Main bzw. in Leipzig geführt, die sich durch ihre eher periphere Lage und einen hohen Anteil von AfD-Wähler:innen auszeichnen. Die Interviews wurden durch Alltagsbeobachtungen in den Stadtteilen ergänzt. Irritierenderweise wird die Darstellung und Analyse der empirischen Befunde immer wieder durch eher grundsätzliche Klärungen (z.B. zum Krisenbegriff, zur Prekarisierung, zur Abstiegsgesellschaft, zur Krise der Demokratie, zu Ressentiments und Rassismus) unterbrochen. 

Ausgehend vom leitenden Thema, den Aufstieg der Rechten zu begreifen, geht es dann aber wie erwähnt um ein Verständnis der Regression der Mitte. Mullis hebt hervor, dass es auf die beobachtbaren regressiven Sehnsüchte durchaus progressive Antworten gebe; sie spielten aber in den Interviews kaum eine Rolle. »Deutlich wird, dass die Vergangenheit mitsamt ihrer immanenten Ungleichheit zum Glückshorizont für die Zukunft wird. Verstärkt wird dieser Blick zurück dadurch, dass die Menschen angesichts von Pandemie, Krieg und Klimakrise heute erstmals im vereinten Deutschland umfassende Krisenerfahrungen durchleben. Die gesellschaftliche Dynamik mindert die Fähigkeit, individuelle Unsicherheiten auszuhalten, erheblich. Gleiches gilt für die Zuversicht auf eine zufriedene Zukunft. Und da in der Mitte kaum progressive oder gar utopische Visionen für Gesellschaft kursieren, hat die Rechte leichtes Spiel dabei, die regressive Stimmung für ihre Zwecke zu nutzen« (S. 129).

In der Zusammenschau der Interviewbefunde hebt Mullis hervor, dass Krisenerfahrungen auch in beiden deutschen Nachkriegsgesellschaften nichts Neues gewesen seien. Gegenwärtig seien es vor allem vier Faktoren, die zur Vertiefung von Krisenerfahrungen beitragen und diesen eine neue Qualität geben:

• Auffällig sei ein ausgeprägter Blick in die jüngere Vergangenheit: auf den Nachkriegsboom in Westdeutschland bzw. auf Phasen des Aufstiegs in der DDR. Dieser positive Zukunftsglaube sei im Westen irritiert und im Osten durch die dramatischen Wendeerfahrungen gebrochen worden.
• Die Klimakrise habe zu grundlegend neuen Herausforderungen geführt, die kaum mit Modernisierungsdenken und selbstinitiierten Innovationspotentialen vereinbar seien. Die Reflexe gegenüber einem sich einmischenden Staat und die Verteidigung individueller Freiheit steht einer kollektiven Bewältigung der Herausforderungen entgegen.
• Prozesse der Individualisierung und des im Kern autoritären Neoliberalismus haben dazu beigetragen, dass kollektive Sicherungsnetze aufgelöst wurden.
• Die Allgegenwart von Rechtsaußen-Parteien in vielen Ländern der Welt heize die gesteigerten Krisenwahrnehmungen und die regressiven Stimmungen weiter an.

Im dritten Kapitel sollen die grundlegenden Dynamiken der Vergesellschaftung, mit hin die gesellschaftlichen Tiefenstrukturen, analysiert werden. Mullis führt hier zwei »Tiefenbohrungen« durch; zum einen geht es um die Entwicklung von Individualisierungsprozessen und zum anderen um die des theoretischen bzw. politischen Neoliberalismus.

Entwicklung von Individualisierungsprozessen

Anhand verschiedener Autoren (Elias, Foucault, Beck) wird zunächst verdeutlicht, dass man es mit einer Dialektik der Individualisierung zu tun habe, mit einem Nebeneinander von Befreiung und Zwang. Anhand der Unterscheidung dreier Phasen wird die Entwicklung von Ich-Wir-Verhältnissen in der Geschichte der Individualisierung rekonstruiert.

• In der bürgerlichen Moderne des 18. und 19. Jahrhunderts bildet sich das Projekt der Gleichfreiheit (Balibar) heraus. Dabei »ging die Etablierung des Ichs Hand in Hand mit dem Projekt des Liberalismus. Der damalige Imperativ des unregulierten, marktwirtschaftlichen Laissez-faire implizierte die Befreiung des Bürgertums, die imperiale Ausdehnung westlicher Nationen über die Welt bei gleichzeitiger Ausbeutung der Arbeiter:innenschaft sowie Versklavung insbesondere Schwarzer Menschen (…). Die Orientierung an ökonomischen Überlegungen griff aber noch tiefer (…) in die Ordnung der Gesellschaft ein. Zum einen wird sie zum bestimmenden Prinzip für die Bewertung politischen Handelns, zum anderen verändert sich die Logik des Eigentums« (S. 231). Parallel entwickelte sich ein neues Verständnis von Individualität: »Die Einzelnen begannen ein Bewusstsein für sich selbst zu entwickeln, wenn auch je nach gesellschaftlicher Sphäre – sei es auf Arbeit oder zu Hause, für Männer oder Frauen, für Weiße oder Schwarze – in sehr unterschiedlicher Weise. Damit einher ging die wachsende Abgrenzung von den Anderen« (S. 234).
• In der organisierten (oder sozialen) Moderne der 1920er bis 1970er Jahre bildet sich ein umfassender Sozialstaat und damit verbunden auch ein Aufstiegsversprechen heraus. In dieser Phase »vertieften die einzelnen Menschen ihr Verständnis des Ichs (…), während die gesellschaftlichen Institutionen auf dessen Einbindung und letztlich auch Standardisierung zielten« (S. 237). Ab den 1960er Jahren nimmt der Individualismus neue Formen an und es kommt zu ersten identitätspolitischen Kämpfen von Frauen, Migrant:innen und People of Color.
• Die Postmoderne sei, Reckwitz folgend, von einer fortschreitenden Ästhetisierung und Ökonomisierung geprägt. Beides befördere Kontingenzerfahrungen. Dabei spielen zwei Faktoren eine wichtige Rolle: die Globalisierung und der Rückbau des Sozialstaats. »Die aktuelle Ausrichtung des Staates auf einen wettbewerbsorientierten und konkurrenzbasierten Individualismus führt im Gefüge von verschärften Krisen- und Kontingenzerfahrungen indes dazu, dass es progressive Politiken immer schwerer haben, ihm eine kollektive Erzählung entgegenzuhalten, und fördert unmittelbar die Regression« (S. 259).

Entlang der Analysen von Beck, Charim und Reckwitz geht Mullis dann der Frage nach, wie in diesem Kontext Vergesellschaftungen zu begreifen seien. Abschließend wird verdeutlicht, dass die individualisierte Gesellschaft in Gefahr stehe, sich ihrer Grundlagen zu entledigen (vgl. S. 257 ff.) und dass es zu einer postmodernen Regression mit ganz eigenen Dynamiken komme: sozial selektiver Zugang zur Gleichfreiheit, Gleichheitsversprechen ohne soziale Gleichheit sowie exkludierende Vergemeinschaftungen.

Mullis kann in diesem Abschnitt zeigen, »dass die regressiven Tendenzen wesentlich darauf zurückzuführen sind, dass sich in der individualisierten spätmodernen Gesellschaft die Kontingenzerfahrungen vervielfachen, während die kollektiven Sicherungsfunktionen von Gemeinschaft und Sozialstaat schwinden und damit den Menschen der Boden entzogen wird, auf dem sie einen progressiven Umgang mit den Unsicherheiten finden könnten« (S. 222).

Entwicklung des theoretischen bzw. politischen Neoliberalismus

Nach einem Durchgang durch die Geschichte des theoretischen wie des politischen Neoliberalismus werden drei Dimensionen untersucht, in denen »die Neoliberalisierung über die Durchsetzung von Ungleichheit hinaus zumindest Regression, wenn nicht gar explizit rechte Haltungen« fördere: 

• »Erstens bedeutet die Herausbildung einer Abstiegsgesellschaft nicht nur verstärkte Desintegration, sondern auch Identitätsverlust mit weitreichenden Folgen;
• zweitens zeigt ein Blick auf die neoliberale Theorie, dass diese nicht zwangsläufig im Widerspruch zu den heute beobachtbaren autoritären Bestrebungen steht, sondern im Gegenteil die Erosion des Demokratischen selbst impliziert; und
• drittens sind es neoliberale Tendenzen der Radikalisierung der Mitte, die unter anderem Anknüpfungspunkte an rechte Politiken schaffen« (S. 268).

In der Zusammenschau wird deutlich: Das Projekt des Neoliberalismus radikalisierte »die modernen Potentiale individueller Befreiung und Anerkennung von partikularen Identitäten, aber auf regressive Weise. Denn hinter der Fassade der Gleichheit vor dem Gesetz und der Freiheit der ökonomischen Entfaltung wurde letztlich soziale sowie rassifizierte Ungleichheit legitimiert und bisweilen propagiert. Hinzu kommt, dass das neoliberale Projekt eine ausgeprägte Schlagseite hin zum Autoritären aufweist, gerade wenn es darum geht, den Markt vor dem demokratischen Zugriff zu schützen« (S. 223).

Im Schlusskapitel macht Mullis zum einen deutlich, welch große Bedeutung dem normativen Boden der Demokratie und den Grund- bzw. Menschenrechten zukommt. Zum anderen streicht er heraus, dass es Zeichen eines Epochenbruchs gebe; das macht er an der fortschreitenden Individualisierung, der Klimakrise, dem Erstarken von Rechtaußenparteien und an der globalen Verschiebung der Machtarchitektur deutlich. Demgegenüber favorisiert er ein »progressives Vorhaben zur Reduktion der Kontingenz«; dieses »baut im Hier und Jetzt soziale Sicherheit aus, denkt die ökologische Transformation immer mit sozialen und auch demokratischen Herausforderungen zusammen. Insofern ist soziale Gerechtigkeit für Alle ein Eckpfeiler einer Politik, die sich der Regression und dem damit verbundenen Erstarken der Rechten entgegenstellt« (S. 319).

Daniel Mullis legt mit diesem Buch eine in sich schlüssige und kenntnisreiche Analyse zum Aufstieg der Rechten in Krisenzeiten vor. Auch die leitende Idee, auf die Veränderungen in der Mitte zu fokussieren, erscheint fruchtbar. Es ist jedoch alles in allem eine von verallgemeinernden Theoretisierungen geleitete Arbeit, die dann auch mit all jenen Stereotypisierungen und Vereinfachungen (z.B. Sozialstaatsabbau, Neoliberalismus, Ökonomisierung) arbeitet, ohne die die Konstruktion z.B. von Stufenmodellen der Moderne nicht denkbar wäre. Obwohl Mullis die zentralen Begriffe sorgfältig und differenziert klärt, kann er ihren stereotypisierenden Effekt nicht auflösen.

Der durchaus beachtliche Aufwand von fast 50 qualitativen Interviews wird in der Analyse vor allem illustrativ genutzt. Mullis scheut, so ist zu vermuten, die Risiken und Irritationen einer vertiefenden und ergebnisoffenen Analyse des qualitativen Materials. Der potenzielle Reichtum, den die qualitativen Interviews bergen, wird nicht erschlossen. Zudem ist das ›Sampling‹ nicht ganz unproblematisch, wenn z.B. die Hochburgen der Rechten in ländlichen Regionen unberücksichtigt bleiben.

Auf zwei Irritation sei noch verwiesen: Zum einen wird eine Blindheit gegenüber der Migrationsgesellschaft erkennbar; das wird besonders deutlich, wenn die Krisen der 2010er und 2020er Jahre als gänzlich neue Erfahrung (vgl. S. 204 bzw. S. 301) herausgestellt werden und die Allgegenwart von Krisen in vielen migrantischen Biografien bzw. die über eine transnationale Arbeits- und Lebensweise vermittelt erfahrenen Krisen außen vor bleiben. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das Verständnis der Transformationen der Geschlechterverhältnisse. Zum anderen irritiert die binäre Logik der Ordnung politischer Bewegungen: progressiv vs. regressiv. Auch sie ist theoretisch geleitet und kaum dienlich, die Komplexität politischer Verortungen und Praktiken zu erschließen.

Balibar, Étienne 2012: Gleichfreiheit. Politische Essays 1989-2009, Berlin: Suhrkamp

Beck, Ulrich 1986: Risikogesellschaft. Auf dem Weg in eine andere Moderne, Frankfurt am Main: Suhrkamp

Charim, Isolde 2018: Ich und die Anderen. Wie die neue Pluralisierung uns alle verändert, Wien: Zsolnay

Elias, Norbert 2007: Die Gesellschaft der Individuen, Frankfurt am Main: Suhrkamp [Originalausgabe 1991]

Foucault, Michel 1989: Die Sorge um sich. Sexualität und Wahrheit 3, Frankfurt am Main: Suhrkamp

Foucault, Michel 2006: Die Geburt der Biopolitik. Geschichte der Gouvernementalität II, Frankfurt am Main: Suhrkamp [Vorlesung 1979]

Mullis, Daniel 2024: Der Aufstieg der Rechten in Krisenzeiten. Die Regression der Mitte, Ditzingen: Reclam

Reckwitz Andreas 2017: Die Gesellschaft der Singularitäten. Zum Strukturwandel der Moderne, Berlin: Suhrkamp

Einleitung

Teil I: Verunsicherung und Krise

• Finanz- und europäische Schuldenkrise 2008-2015
• Konflikte um Migration ab 2015
• Ausbruch der Pandemie im Frühjahr 2020
• Die Rückkehr von Krieg und Klimakrise
• Kulturkampf um Privilegien

Teil II: Im Wohnzimmer

• Wo wir sind
• »Schwere Zeiten«
• »Entweder man hat es geschafft, oder man rutscht ab«
• »Außer wählen geht nichts«
• »Sie können Koffer schleppen«
• Regressive Glückserwartungen

Teil III: Tiefenstrukturen

• Multiplizierte Kontingenzerfahrungen
  • Die Herausbildung des Ich-Ideals
  • Regressive Individualisierung
• Autoritäre Neoliberalisierung
  • Die Durchsetzung einer politischen Ordnung
  • Dimensionen neoliberaler Regression

Schluss